Rechtsvorschriften

Energierechtliche Vorschriften und andere Anforderungen

Ein Energiemanagementsystem fordert ein Verfahren zur Ermittlung und Umsetzung der energierelevanten Vorschriften und anderen Anforderungen, zu denen sich die Organisation verpflichtet hat. Andere Anforderungen sind z.B. Kundenvorgaben aus Verträgen, Konzernvorgaben vom „Mutterkonzern“ oder selbst auferlegte interne Richtlinien.

Bei dem Verfahren ist es auch wichtig, in einem weiteren Schritt die Bewertung der Einhaltung durchzuführen, also zu überprüfen ob die Organisation alle rechtlichen Vorschriften einhält.

Ermittlung der energierechtlichen Vorschriften

Die Ermittlung der energierechtlichen Vorschriften kann auf vielfältige Weise erfolgen. Wichtig ist, dass sich die Organisation eine Systematik zurechtlegt, wie die Neuerungen in Bezug auf Energierechtsvorschriften „gemonitort“, also laufend ermittelt werden. Die Neuerungen können neben EU Vorschriften (die meist nicht direkt auf die Organisation anwendbar sind) auch Bundes-, Landes- und Gemeindevorschriften beinhalten. Dazu ist es wichtig, dass es im Unternehmen zumindest einen Verantwortlichen gibt, der für den Prozess der Ermittlung neuer Rechtsvorschriften verantwortlich ist. Es gibt dazu z.B. folgende Möglichkeiten:

  • Mitteilungen von Interessenvertretungen 
  • WKO Website und Informationsveranstaltungen 
  • Zeitschrift der WKO: Umweltschutz der Wirtschaft 
  • Externe Unterstützung durch einen Dienstleiter betreffend Rechtinformationssystem

Beispiele für energierechtliche Vorschriften: 

  • Ökostromgesetz und Ökostromverordnungen: Rechtsgrundlage für die Abnahme von Strom aus Fotovoltaik, Windkraft, Biomasse usw. durch die Ökostromabwicklungsstelle und die Tarifgestaltung 
  • Kälteanlagenverordnung
  • Verordnung brennbarer Flüssigkeiten sowie baurechtliche Bestimmungen der Bundesländer zur sicheren Lagerung von Kraftstoffen und Heizöl 
  • Flüssiggasverordnung sowie baurechtliche Bestimmungen der Bundesländer zur sicheren Lagerung von Flüssiggas 
  • Elektrotechnikgesetz: enthält auch die Verpflichtung, beim Betrieb elektrischer Anlagen auf den geringstmöglichen Energieverbrauch zu achten
  • Feuerungsanlagenverordnung und Kesselgesetz mit Bestimmungen
  • Energieausweis Vorlagegesetz 
  • Energieabgabenrückvergütungsgesetz 
  • Etc.

Die Rechtsvorschriften können auf folgenden Websites nachgelesen werden:

Empfehlenswert ist es, die neuen Rechtsvorschriften bereits auf EU Ebenen zu ermitteln, da in weitere Folge mit einer nationalen Umsetzung zu rechnen ist.

Bewertung der energierelevanten Rechtsvorschriften auf Relevanz

In einem nächsten Schritt müssen neue Rechtsvorschriften auf Relevanz überprüft werden: Es muss überprüft werden welcher Paragraf des Gesetzes konkret von der Organisation umzusetzen ist. Das ist in der Praxis nicht immer ganz einfach.

Energierechtsregister

Zur Umsetzung der Rechtsvorschriften ist es empfehlenswert ein Energierechtsregister – das ist ein Verzeichnis der zutreffenden energierelevanten Vorschriften - zu erstellen, in dem alle energierelevanten Rechtsvorschriften gelistet sind. Die Transparenz und Nachvollziehbarkeit wird dadurch erleichtert und nachvollziehbar gestaltet. Ein Energierechtsregister kann bei kleineren Unternehmen eine einfache MS Excel Tabelle sein, bei größeren Unternehmen auch eine EDV Datenbank. Zu Beginn – im Zuge der Implementierung des Energiemanagementsystems – kann die Erstellung des Rechtsregisters einige Zeit in Anspruch nehmen.

Bescheidmanagement

Auch in behördlichen Bescheiden können sich energierechtliche Vorschriften befinden. Wichtig ist daher auch das Bescheidmanagement systematisch zu verwalten. Beispielsweise können Bescheidauflagen betreffend wiederkehrenden Überprüfung in die Wartungspläne eingearbeitet werden oder in den Energierechtsregister.

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